Was mich gerade umtreibt

 

Wie können wir unser Land voranbringen?

In den letzten Wochen lief die Dokumentation "Eine Deutsche Partei" im Fernsehen. Ich habe es mir erst später angeschaut. Der Film zeigt unkommentierte Ausschnitte aus dem "Parteileben" der AFD und einiger ihrer Abgeordneten.

Das Material ist ein paar Jahre alt. 

Im Vorfeld wurde über den Film berichtet, dass man ihn sehen müsse, weil die AFD "ihr wahres Gesicht" zeige. Man erfahre viel über die "Methoden" der Partei. 

Was ich empfand

Zunächst einmal hatte ich immer wieder Probleme zu verstehen, um was es ging, da die Kamera sehr nahe an den Leuten war und der Ton durch Umgebungsgeräusche stark beeinträchtigt war. 

Mitgeschnittene Diskussionen hätte man gerne zu Ende gesehen und damit auch den Ausgang mitbekommen. Ich bin nicht so gut darüber informiert, was die Partei letztendlich vertrat. (Also wie es ausging)

In jedem Fall wurden politische Positionen deutlich, die die Partei vertritt. Und die waren durchaus nicht alle voll daneben. Ganz im Gegenteil. 

Ab und zu, war ich allerdings schon über die Wortwahl erstaunt, wenn beispielsweise ARD und ZDF als "Propagandasender" deklariert wurden. Oder als jemand bei der Überprüfung der Lieferungen von Wahlplakaten ständig "Jawoll!" sagte. Die mühevoll inszenierte Aktion zur Fluthilfe im Ahrtal oder die Reise nach Mazedonien zu Werbungszwecken muteten seltsam an. Auch die seltsame Angst der Mitreisenden vor der Begegnung mit den Flüchtenden. Eine gewisse Radikalität war erkennbar und auch, dass Leute, die sich eigene Gedanken machen gerne aussortiert werden. Das erfolgt aber über interne Wahlprozesse und nicht "undemokratisch". Dadurch radikalisiert sich die Partei selbst und dies ist seit dem Ende der Dreharbeiten auch in gewisser Weise sichtbar.

Wer vertritt die "normalen" Leute politisch? Das ist eine der großen Fragen des Films.

Wie es sich weiter entwickelt hat

In der Zwischenzeit hat sich das politische Klima weiter radikalisiert. Dazu hat die AFD beigetragen, aber auch CDU und CSU, die deren Wortwahl aufgriffen und weiter verbreiteten (Sich in Thüringen sogar inthronisieren ließ). Die AFD hat ihr Profil dahingehend geschärft, dass klar ist, dass sie von Diktatoren finanziert ist und entsprechend deren Ansichten salonfähig machen will. Dass sie damit ihr Ideal verrät, deutsche Interessen zu vertreten scheint in der Anhängerschaft keine Rolle zu spielen oder aufzufallen, da gleichzeitig Narrative aus der NS-Zeit bedient werden.

Aber auch die anderen politischen Kräfte verlieren zunehmend ihre Contenance und gegenseitige Wertschätzung. So werden beim Aufhängen von Plakaten oder Verteilen von Wahlkampfmaterial Wahlhelfer und Politiker aller Parteien körperlich angegriffen oder deren Familien eingeschüchtert. Gleichwohl in unterschiedlichen Anteilen.

Was ich als notwendig empfinde

Die Politik und das Volk müssen wieder aufeinander zu- und eingehen. Politik muss erklärt werden. Aus meiner Sicht macht das im Moment eigentlich nur noch Herr Habeck. Solche Leute braucht es in allen Parteien. 

Demokratie muss wieder gelernt werden. Debatten und Diskussionen müssen sein. Sie enden in Kompromissen, denen eine Mehrheit zustimmt. Alle müssen wieder lernen, das anzuerkennen.

Die Kompromissfähigkeit sollte von der derzeitigen Regierung praktiziert werden. Momentan nimmt man es so wahr, dass ein paar Polit-Rüpel so lange stänkern, bis sie bekommen was sie wollen. Geführt von einem Kanzler, der sich nur dann klar äußert, wenn scheinbar seine persönlichen Interessen betroffen sind. (Containerterminal Verkauf Hamburg) Dann kann er sich sogar gegen das ganze Land und alle Berater durchsetzen. Sonst lässt er scheinbar machen.

Für die AFD Engagierte und AFD Wähler müssen sich fragen, ob die Werte der Partei glaubwürdig gelebt werden, oder auch hier persönliche Interessen und Machtstreben Massen in die Irre führen und das Land entgegen der Versprechen zu ruinieren statt zu renovieren.

Die aktuelle Rückendeckung für die korrupten EU-Spitzenkandidaten und den Spion sollten da für sich sprechen. Erklärung von Politik findet hier auch nicht statt. Man versucht sich in der Opferrolle zu halten und gleichzeitig allen anderen ans Schienbein zu treten. 

Politik einfach und qualitätsvoll erklären ohne rumzuproleten

Alle Parteien müssen sich überlegen, wie komplizierte Sachverhalte in einfacher Sprache kurz und knackig erklärt werden. Meine eigene Partei, die ÖDP, tut viel für die politische Meinungsbildung, aber nur wenige werden so viel lesen (wollen).

Erklären was nötig ist und Wege finden, die Solleistung des Landes zu erbringen

Fakten sollten klarer dargestellt werden. Ein Land braucht bestimmte Ressourcen, um zu funktionieren. (Arbeit, Energie, Kultur, Sozialleistungen, Renten, ...) Diese werden letztendlich durch die Menschen in der Wirtschaft erbracht. Das aktuelle Modell, das nur funktioniert, wenn das Bruttoinlandsprodukt steigt, wird mehr arbeitsfähige Menschen benötigen, um die  Solleistung zu erbringen, als derzeit im Land leben. Gleichzeitig sinkt die Zahl der arbeitsfähigen inländischen Bevölkerung dramatisch und kann dies ohne Zuwanderung nicht auffangen. Ein großes Versäumnis der Politik - schon unter Merkel - war und ist es, dass die Zuwanderung nicht sauber geregelt wird. Eine nächste Regierung wird an dem Zustand vermutlich freiwillig nichts ändern.

Keine rosigen Aussichten

Mein persönlicher Blick in die Zukunft ist eher düster. Ich mache mir Sorgen, auch um das, was meine Generation (Boomer) aus Egoismus unterlassen hat. Gleichzeitig möchte ich aber auch einen positiven Beitrag leisten, den Schaden zu begrenzen. (Was kaum möglich sein wird)

Vielleicht schaffen wir es auch, uns wieder an Tugenden wie zuhören, ausreden lassen und wertschätzen zu erinnern, um den politischen Diskurs zielführender zu machen.